Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: ab 01.01.2017

1) Allgemeine Bestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Leistungen des SIZ Technisches Büro – Sicherheitstechnisches Zentrum Lampl (kurz „SIZ“) im Zusammenhang mit dem Angebot www.aushang.at. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden oder Abweichungen von den AGBs des SIZ gelten nur bei schriftlicher Anerkennung durch SIZ.

2) Leistung und Konditionen der Nutzung
SIZ bietet einen Online-Zugriff auf aushang.at bzw. stellt die Information per CD zur Verfügung.
Pro Arbeitsstätte, d.h. pro Standort des Betriebes, muss eine Lizenz (Online Passwort oder CD) erworben werden. Innerhalb dieser Arbeitsstätte dürfen diese Informationen auf beliebig vielen Rechner genutzt werden. Eine Weitergabe an Dritte außerhalb der Firma, insbesondere der Zugangsdaten oder der CD, auch an einen anderen Standort der Firma, ist untersagt. Ausgenommen davon sind eigens abgeschlossene Verträge zwischen dem SIZ und Filialbetrieben.
Die Verwendung von Zugangsdaten oder Nutzung der CD, die von Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung gestellt oder über lassen wurden, ist untersagt.
Werden Ihnen Zugangsdaten oder CD von Dritten entgeltlich oder unentgeltlich angeboten oder überlassen, werden Sie gebeten, dies an aushang.at zu melden (office@aushang.at) - Sie erhalten dafür kostenlos den offiziellen und legalen Zugang und das Nutzungsrecht für das aktuelle Jahr gratis.

2a) Außerhalb des bezahlten Nutzungsvertrages
Nicht im Lieferumfang enthalten ist der Rechtsinformations-Newsletter RI-news von www.aushang.at.
Dieses Rechtsinformationssystem wird aktuell gehalten und ist nur Online und gegen eine separate Nutzungsgebühr (derzeit Euro 120,- pro Jahr –Stand 2017) zur Verfügung gestellt.
Diese Extragebühr fällt an, da diese Information außerhalb der aushangpflichtigen Gesetze liegt und von Firmen etwa zur Pflege des internen Rechtsregisters und zur Aufrechterhaltung der Rechtskonformität verwendet wird.

3) Rechte und Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, seine wahrheitsgemäßen, vollständigen und aktuellen Daten bekannt zu geben.

Die vollständige Online Version von aushang.at kann gegen ein Jahresentgelt genutzt werden. Zu diesem Zweck wird dem Kunden ein Passwort für den Einstieg in aushang.at bekannt gegeben.
Die CD-Version wird zum aktuellen Jahresbezugspreis einmal im Jahr abgerechnet. Weder das Passwort noch die CD darf außerhalb des Unternehmens des Kunden verwendet oder weitergegeben werden.
Das Nutzungsrecht der CD gilt, so wie bei der ONLINE Version, nur für das bezahlte Jahr und endet mit der bezahlten Periode.
Die Nutzung des Dienstes gilt für alle Mitarbeiter eines Unternehmens.
Als Jahr wird immer das aktuelle Kalenderjahr angesehen.

4) Zahlungsbedingungen
Sowohl für die online Version als auch für die CD wird eine Jahrespauschale eingehoben. Als Jahr wird das aktuelle Kalenderjahr definiert. Die aktuellen Preise sind dem Bestellformular zu entnehmen.

Die ONLINE Pauschale wird direkt beim Bestellvorgang mittels Formular in Rechnung gestellt. Der Kunde hat die Rechnung auszudrucken und den Betrag zu überweisen. Nach Durchführung der Überweisung wird dem Kunden der Zugangscode an die von ihm angegebene Mailadresse übermittelt.

Der Rechnungsbetrag für die CD Version ist vom Kunden promt ab Zustellung der Rechnung ohne Abzug zu bezahlen. Überweisungskosten und -spesen gehen ausschließlich zu Lasten des Nutzers. Dem Nutzer werden bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in der Höhe von 10 % p.a. und für jede erforderliche Zahlungserinnerung dem Arbeitsaufwand entsprechende Mahnspesen verrechnet.

5) Betrieb/Störungen und Wartung
Durch Netzausfälle, Providerstörungen, Wartungsarbeiten am Server oder sonstige nicht durch SIZ beeinflussbare Ursachen kann es zu technisch nicht vermeidbaren Störungen und Unterbrechungen kommen. Derartige Störungen führen zu keiner Schadenersatzpflicht durch SIZ. Sollte eine übersandte CD schadhaft sein, wird sie kurzfristig ersetzt.

6) Dauer des Vertrages
Der Vertrag für die CD Lieferung wird auf ein Kalenderjahr abgeschlossen und verlängert sich um ein weiteres Kalenderjahr, so er nicht von einem der Vertragspartner unter Einhaltung einer zweimonatigen Kündigungsfrist schriftlich (Post, Mail, Fax) zum Ende einer Verrechnungsperiode aufgekündigt wird.
Die Zugangsdaten für die ONLINE Version wird für das laufende Kalenderjahr nach Bezahlung durch den Kunden bekannt gegeben. Dem Kunden wird nach Ablauf der Bezugsperiode per Mail und/oder per Post angeboten, für das weitere Jahr den Zugang zu beziehen. Es trifft ihm aber daraus keine Verpflichtung, den ONLINE Dienst weiter in Anspruch zu nehmen.
Möchte der Kunde diese jährlichen Angebote per Mail oder Post nicht mehr erhalten, hat dieser durch ein kurzes Mail an SIZ diese Verständigungen abzubestellen. 

7) Datenschutz und Datensicherheit
SIZ ist berechtigt, Vermittlungsdaten laut TKG, insbesondere Source-IP und Destination-IP, Logs u.ä., zum Betrieb und zur Aufrechterhaltung des Dienstes zu ermitteln, zu verarbeiten und zu übermitteln.
Daten des Kunden dürfen bei SIZ gespeichert, verarbeitet oder übermittelt werden, soweit dies zu Verrechnungszwecken erforderlich ist.
SIZ ist berechtigt, den Kunden via E-Mail zu informieren und Neuigkeiten, Aktuelles von SIZ usw. vorzustellen, bzw. zu bewerben. Zu diesem Zweck darf die vom Kunden mitgeteilte eMailadresse verwendet werden und per eMail in Kontakt getreten werden. Dem wird in Hinsicht des TKG ausdrücklich zu zugestimmt.

8) Haftung
Trotz größtmöglicher Sorgfalt bei der Auswahl und Bearbeitung des von SIZ erfassten Materials kann keine Haftung für Inhalt oder Vollständigkeit übernommen werden. Es ist nicht ausgeschlossen, dass Dritte unberechtigterweise Zugang zu den Daten und Programmen erhalten und diese verändern und/oder löschen. Es wird keine Haftung für Schäden, die sich aus der Nutzung oder die Anwendung der Informationen ergeben können, übernommen.
Eine Haftung wird nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit akzeptiert, wobei der Kunde das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beweisen muss. Die Sonderbestimmungen des KSchG finden bei Verbrauchergeschäften Anwendung.

9) Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechtes sowie nationaler Verweisungsnormen wird ausgeschlossen. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist A-3100 St.Pölten

10) Schlussbestimmungen
Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit gekannt hätten.

SIZ ist berechtigt, diese AGBs abzuändern, wenn dies notwendig wird. Jede Änderungen der AGBs wird auf der Homepage von aushang.at deutlich kundgetan. Der Kunde ist berechtigt, bei wesentlichen Änderungen der AGBs vom Vertrag zurückzutreten.

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