Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: ab 01.01.2017
1) Allgemeine Bestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und
zukünftigen Leistungen des SIZ Technisches Büro – Sicherheitstechnisches
Zentrum Lampl (kurz „SIZ“) im Zusammenhang mit dem Angebot www.aushang.at.
Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden oder Abweichungen
von den AGBs des SIZ gelten nur bei schriftlicher
Anerkennung durch SIZ.
2) Leistung und Konditionen der Nutzung
SIZ bietet einen Online-Zugriff auf aushang.at
bzw. stellt die Information per CD zur Verfügung.
Pro Arbeitsstätte, d.h. pro Standort des Betriebes, muss eine Lizenz (Online Passwort oder CD) erworben werden. Innerhalb dieser
Arbeitsstätte dürfen diese Informationen auf beliebig vielen Rechner genutzt
werden. Eine Weitergabe an Dritte außerhalb der Firma, insbesondere der
Zugangsdaten oder der CD, auch an einen anderen Standort der Firma, ist
untersagt. Ausgenommen davon sind eigens abgeschlossene Verträge zwischen dem
SIZ und Filialbetrieben.
Die Verwendung von Zugangsdaten oder Nutzung der CD, die von Dritten
entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung gestellt oder über lassen wurden,
ist untersagt.
Werden Ihnen Zugangsdaten oder CD von Dritten entgeltlich oder unentgeltlich
angeboten oder überlassen, werden Sie gebeten, dies an aushang.at zu melden (office@aushang.at) - Sie erhalten dafür
kostenlos den offiziellen und legalen Zugang und das Nutzungsrecht für das
aktuelle Jahr gratis.
2a)
Außerhalb des bezahlten Nutzungsvertrages
Nicht im Lieferumfang enthalten ist der Rechtsinformations-Newsletter
RI-news von www.aushang.at.
Dieses Rechtsinformationssystem wird aktuell gehalten und ist nur Online und
gegen eine separate Nutzungsgebühr (derzeit Euro 120,- pro Jahr –Stand 2017)
zur Verfügung gestellt.
Diese Extragebühr fällt an, da diese Information außerhalb der
aushangpflichtigen Gesetze liegt und von Firmen etwa zur Pflege des internen
Rechtsregisters und zur Aufrechterhaltung der Rechtskonformität verwendet wird.
3) Rechte und Pflichten des Kunden
Der
Kunde verpflichtet sich, seine wahrheitsgemäßen, vollständigen und aktuellen
Daten bekannt zu geben.
Die vollständige Online Version von aushang.at kann
gegen ein Jahresentgelt genutzt werden. Zu diesem Zweck wird dem Kunden ein Passwort für den Einstieg in aushang.at
bekannt gegeben.
Die CD-Version wird zum aktuellen Jahresbezugspreis einmal im Jahr abgerechnet.
Weder das Passwort noch die CD darf außerhalb des
Unternehmens des Kunden verwendet oder weitergegeben werden.
Das Nutzungsrecht der CD gilt, so wie bei der ONLINE Version, nur für das
bezahlte Jahr und endet mit der bezahlten Periode.
Die Nutzung des Dienstes gilt für alle Mitarbeiter eines Unternehmens.
Als Jahr wird immer das aktuelle Kalenderjahr angesehen.
4) Zahlungsbedingungen
Sowohl
für die online Version als auch für die CD wird eine
Jahrespauschale eingehoben. Als Jahr wird das aktuelle Kalenderjahr definiert.
Die aktuellen Preise sind dem Bestellformular zu entnehmen.
Die ONLINE Pauschale wird direkt beim Bestellvorgang mittels Formular in
Rechnung gestellt. Der Kunde hat die Rechnung auszudrucken und den Betrag zu
überweisen. Nach Durchführung der Überweisung wird dem Kunden der Zugangscode
an die von ihm angegebene Mailadresse übermittelt.
Der Rechnungsbetrag für die CD Version ist vom Kunden promt
ab Zustellung der Rechnung ohne Abzug zu bezahlen. Überweisungskosten und
-spesen gehen ausschließlich zu Lasten des Nutzers. Dem Nutzer werden bei Zahlungsverzug
Verzugszinsen in der Höhe von 10 % p.a. und für jede erforderliche
Zahlungserinnerung dem Arbeitsaufwand entsprechende Mahnspesen verrechnet.
5) Betrieb/Störungen und Wartung
Durch
Netzausfälle, Providerstörungen, Wartungsarbeiten am Server oder sonstige nicht
durch SIZ beeinflussbare Ursachen kann es zu
technisch nicht vermeidbaren Störungen und Unterbrechungen kommen. Derartige
Störungen führen zu keiner Schadenersatzpflicht durch SIZ. Sollte eine
übersandte CD schadhaft sein, wird sie kurzfristig ersetzt.
6) Dauer des Vertrages
Der
Vertrag für die CD Lieferung wird auf ein Kalenderjahr abgeschlossen und
verlängert sich um ein weiteres Kalenderjahr, so er nicht von einem der
Vertragspartner unter Einhaltung einer zweimonatigen Kündigungsfrist
schriftlich (Post, Mail, Fax) zum Ende einer Verrechnungsperiode aufgekündigt
wird.
Die Zugangsdaten für die ONLINE Version wird für das
laufende Kalenderjahr nach Bezahlung durch den Kunden bekannt gegeben. Dem
Kunden wird nach Ablauf der Bezugsperiode per Mail und/oder per Post angeboten,
für das weitere Jahr den Zugang zu beziehen. Es trifft ihm aber daraus keine
Verpflichtung, den ONLINE Dienst weiter in Anspruch zu nehmen.
Möchte der Kunde diese jährlichen Angebote per Mail oder Post nicht mehr erhalten,
hat dieser durch ein kurzes Mail an SIZ diese Verständigungen
abzubestellen.
7) Datenschutz und Datensicherheit
SIZ
ist berechtigt, Vermittlungsdaten laut TKG, insbesondere Source-IP
und Destination-IP, Logs u.ä., zum Betrieb und zur
Aufrechterhaltung des Dienstes zu ermitteln, zu verarbeiten und zu übermitteln.
Daten des Kunden dürfen bei SIZ gespeichert, verarbeitet oder übermittelt
werden, soweit dies zu Verrechnungszwecken erforderlich ist.
SIZ ist berechtigt, den Kunden via E-Mail zu informieren
und Neuigkeiten, Aktuelles von SIZ usw. vorzustellen, bzw. zu bewerben. Zu
diesem Zweck darf die vom Kunden mitgeteilte eMailadresse
verwendet werden und per eMail in Kontakt getreten
werden. Dem wird in Hinsicht des TKG ausdrücklich zu zugestimmt.
8) Haftung
Trotz
größtmöglicher Sorgfalt bei der Auswahl und Bearbeitung des von SIZ erfassten Materials kann keine Haftung für Inhalt oder
Vollständigkeit übernommen werden. Es ist nicht ausgeschlossen, dass Dritte
unberechtigterweise Zugang zu den Daten und Programmen erhalten und diese
verändern und/oder löschen. Es wird keine Haftung für Schäden, die sich aus der
Nutzung oder die Anwendung der Informationen ergeben können, übernommen.
Eine Haftung wird nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit akzeptiert, wobei
der Kunde das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beweisen muss.
Die Sonderbestimmungen des KSchG finden bei
Verbrauchergeschäften Anwendung.
9)
Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Es
gilt ausschließlich österreichisches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechtes
sowie nationaler Verweisungsnormen wird ausgeschlossen. Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist A-3100 St.Pölten
10) Schlussbestimmungen
Sollten
Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so
berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt
anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung
entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die
Parteien zur Erreichung des gleichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie
die Unwirksamkeit gekannt hätten.
SIZ ist
berechtigt, diese AGBs abzuändern, wenn dies
notwendig wird. Jede Änderungen der AGBs wird auf der Homepage von aushang.at
deutlich kundgetan. Der Kunde ist berechtigt, bei wesentlichen Änderungen der AGBs vom Vertrag zurückzutreten.